Einbau von Rauchmeldern rechtfertigt Mieterhöhung und höhere Nebenkosten

Rauchmelder erhöhen die Sicherheit und können Leben retten. Der Vermieter kann die Kosten für den Einbau, den laufenden Betrieb und die Wartung auf seinen Mieter umlegen.

In manchen Bundesländern müssen in Bestandsimmobilien Rauchmelder nachgerüstet werden. In diesen Fällen kann der Vermieter die Kosten im Rahmen einer Modernisierungsmieterhöhung auf seinen Mieter umlegen. Da der Vermieter die Pflicht hat, die Rauchmelder nachträglich einzubauen, handelt es sich laut Gesetz um eine Maßnahme, die er auf Grund von Umständen durchführen muss, die er nicht zu vertreten hat (BGB, § 559). Deshalb kann er die Jahresmiete um elf Prozent der angefallenen Kosten anheben. Ein Beispiel: Kostet der Einbau der Rauchmelder in der Mietwohnung 500 Euro, so rechtfertigt dies eine Erhöhung der Jahresmiete um 55 Euro, pro Monat also um knapp 4,60 Euro.

Modernisierungsmieterhöhung nach Einbau von Rauchmeldern

Aber auch in Bundesländern, in denen bisher noch keine Pflicht zum Einbau von Rauchmeldern besteht, rechtfertigt nach Ansicht der meisten Experten die freiwillige Nachrüstung eine Modernisierungsmieterhöhung. Denn durch die erhöhte Sicherheit wird der Gebrauchswert der Wohnung erhöht. Demzufolge kann auch hier die Miete, wie oben dargestellt, angehoben werden.

Doch nicht nur der Einbau selbst, sondern auch der Unterhalt der Geräte kann den Mietern in Rechnung gestellt werden. Das Landgericht Magdeburg beispielsweise hat entschieden, dass die Kosten für Anmietung und Wartung von Rauchwarnmeldern zu den Betriebskosten gehören, die als sonstige Nebenkosten gemäß Betriebskostenverordnung auf den Mieter umlegbar sind (Az.: 1 S 171/11).

Rauchmelder müssen in der Regel jährlich gewartet, beziehungsweise auf Funktion überprüft werden. Sind sie nicht an das Stromnetz angeschlossen, muss auch regelmäßig die Batterie gewechselt werden.

(Text-Quelle: Handelsblatt)

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